Veranstaltung: | LDK Oldenburg - Listenaufstellung zur BTW |
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Tagesordnungspunkt: | 2.2. Wahl der Listenplätze |
Antragsteller*in: | Boris Oberheitmann (KV Verden) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 11.05.2021, 19:00 |
BTW26: Wahl der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 Dr. Boris Oberheitmann
Selbstvorstellung
Liebe Freundinnen und Freunde,
die kommende Regierung wird die letzte sein, die noch das Ruder rumreißen kann, um das 1,5° Klimaziel zu erreichen. Ich denke, wenn wir nicht als stärkste Kraft in den Bundestag einziehen oder zumindest die Kanzlerin stellen, wird es nicht gelingen. Eine Regierung, bei der wir nicht die Richtlinienkompetenz haben, wird dazu führen, dass alles nur unvollständig sein wird und die Klimaziele verfehlt werden, wie es in all den Jahren seit Kyoto war.
Deshalb müssen wir alle gemeinsam dafür kämpfen, dass wir eine GRÜNE Kanzlerin haben werden.
Wir haben derzeit einen nie da gewesenen Zuspruch in den Umfragen. Diesen Vorsprung ins Ziel zu bringen, wird unsere Aufgabe sein.
Hierfür müssen wir Personen auf die Liste wählen, die glaubhaft dafür stehen, dass wir die Transformation nicht nur wollen, sondern es auch hinbekommen. Wir werden jetzt dafür gewählt, dass wir die Dinge in Ordnung bringen und den Wandel kompetent managen und nicht an der Seitenlinie stehen und kritisieren und kommentieren. Das haben wir viele Jahre gemacht und hatten großen Erfolg damit. Der Ausstieg aus der Atomkraft, gleichgeschlechtliche Ehen und Lebenspartnerschaften, die Abschaffung der Wehrpflicht, das waren alles GRÜNE Forderungen, die die CDU übernommen hat. Nur brauchte es bei der CDU dafür erst eine Reaktorkatastrophe, bevor es angegangen wurde.
Aber nun müssen wir die Dinge in die Hand nehmen. Veränderungen sind immer mit Widerständen verbunden. Einen Veränderungsprozess in diesem Ausmaße erfolgreich zu managen, ist nicht einfach. Annalena und Robert haben gezeigt, wie es funktionieren kann, möglichst viele Menschen mitzunehmen, ohne die eigenen Positionen zu relativieren. Diesen Weg sollten wir konsequent weitergehen.
Wir stehen für eine tiefgreifende Veränderung, eine sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft. Hier geht es nicht nur um Klimaschutz, sondern um Nachhaltigkeit. Klimaschutz ohne Nachhaltigkeit ist mit uns nicht zu machen. Deshalb setzen wir uns auch für das Zurückdrängen der Atomenergienutzung, auch in anderen Europäischen Staaten, sowie weltweit, ein. Nachhaltigkeit schließt den Klimaschutz ein, ist aber noch viel mehr. Hier geht es auch um das Schließen von Stoffkreisläufen hin zu einer Kreislaufwirtschaft, den sorgsamen Umgang mit Flächen und die Befreiung der Meere vom Plastikmüll und den Naturschutz im Allgemeinen.
Mit uns kann es gelingen, dass Deutschland seine Klima-Verpflichtung einhält und mit uns kann es gelingen, die Wirtschaft in das nachhaltige, post-fossile Zeitalter zu führen.
Trotz der guten Umfragen von bis zu 30% lasst uns einmal die Frage stellen, was die Menschen, die jetzt vielleicht noch in den Umfragen so zahlreich für die GRÜNEN votieren, davon abhalten könnte, bei der Wahl ihr Kreuz bei uns zu machen. Und lasst uns auch die Frage stellen, wie diejenigen denken, deren Stimme in den Umfragen nicht wahrgenommen wird. Und, wie die denken die noch unentschiedenen sind.
Aus meiner Sicht sind es zwei wesentliche Fehleinschätzungen und auch bewusstes Framing uns gegenüber.
- Wähler*innen glauben, wir würden ihnen durch unseren konsequenten Klimaschutz etwas wegnehmen oder verbieten.
Besonders bei Geringverdienern ist die Angst, Klimaschutz gehe nur zu Lasten derjenigen, die sowieso wenig haben, groß. Wenn wir über den CO2 Preis diejenigen belasten, die mit alten Autos weite Wege zur Arbeit fahren müssen, weil es in der Stadt keine erschwinglichen Wohnungen mehr gibt, das Geld nicht reicht für ein Elektroauto und der Bus im Ort nur zweimal am Tag fährt, dann müssen wir deren Sorgen ernst nehmen und dafür eine gute Lösung haben wie das Energiegeld. Diejenigen, die ohne Arbeit sind, vielleicht von Hartz IV leben, sehen unsere Klimaschutzvorhaben als Bedrohung. Das ist auch verständlich. Wenn dir das Wasser bis zum Hals steht, willst Du nicht, dass irgendjemand eine Welle macht. Wir müssen hier sehr achtsam sein, die Sorgen ernst nehmen und im Wahlkampf eindeutig klarstellen, dass die ökologische Frage mit uns nie ohne die Soziale beantwortet werden kann. Hier müssen wir eindeutig Stellung beziehen und Lösungen haben, die wirklich alle mitnehmen. Unser Grundsatzprogramm und der Entwurf des Wahlprogramms zeigen, dass wir die soziale Frage richtig beantworten. Wir müssen das falsche Narrativ überwinden, dass wir nur die Partei des intellektuellen Bürgertums sind.
- Eine andere Befürchtung kommt von anderer Seite. Man unterstellt uns, dass wir keine Wirtschaftskompetenz haben und wenn wir an der Macht seien, die Wirtschaft leide und wir durch Klima- und Umweltschutzauflagen die Wirtschaft abwürgen.
Das Gegenteil ist natürlich der Fall. Was passiert denn wirtschaftlich, wenn wir jetzt nicht aktiv werden. Die wirtschaftlichen Kosten werden ja umso höher und werden vermutlich von der gesamten Gesellschaft getragen. Dann würde es wieder heißen Gewinne privatisieren und Risiken vergemeinschaften. Das müssen wir den Menschen und der Wirtschaft klar machen. Wir benötigen Unmengen an regenerativer Energie, wenn wir den Mobilitätsbereich elektrifizieren wollen und auch aus den fossilen Energieträgern bei der Wärmeerzeugung aussteigen wollen. Das wird zu einem Boom in der Industrie und bei Handwerkern führen. Das alles braucht viele Menschen die Solaranlagen auf die Dächer bringen und Menschen die neue, innovative Lösungen entwickeln und herstellen z.B. für die Speicherung von Energie. Wir müssen die Solarindustrie in Deutschland revitalisieren, die die Bundesregierung an die Wand gefahren hat. Das Gleiche gilt für die Windindustrie. Allein im Windbereich sind 20.000 Arbeitsplätze verloren gegangen. Das zeigt die Bankrotterklärung der aktuellen Bundesregierung in der Innovationspolitik und beim konsequenten Einstieg in die regenerativen Energien. Wir brauchen eine große Zahl von Auszubildenden im Handwerk und eine Gründungswelle von Start-Ups mit innovativen Lösungen, die die Transformation vorantragen. Meine persönliche Ansicht ist, dass wir einen großen Fokus auf Start-Up Unternehmen in der Wirtschaftspolitik legen sollten. Hier kann in kürzester Zeit eine große Dynamik in Gang gesetzt werden. Start-Ups sind die eigentlichen Innovationstreiber. Dafür gibt es viele Beispiele wie BioNTech und viele andere.
Der Umbau der Wirtschaft wird große Investitionen erfordern, die von staatlicher, wie auch von privater Seite kommen müssen. Im Bereich Green Finance werden derzeit die besten Rahmenbedingungen dafür geschaffen, weil alle Investitionen in fossile Anlagen demnächst als sog. Stranded Assetts sehr unattraktiv oder gar wertlos werden.
Investoren werden diese meiden wie der Teufel das Weihwasser.
Hier gibt es einen großen Hebel, um den Umbau voranzubringen.
Dieser Prozess ist bereits in Gang und er zeigt, dass wir mit unseren
Positionen eine große wirtschaftspolitische Weitsicht zeigen.
Wir werden uns daran messen lassen müssen, was die in den nächsten 4 Jahren unter einer GRÜNEN Kanzlerin wirklich erreicht wurde. Dafür müssen wir die oben genannten Narrative und Befürchtungen uns gegenüber überwinden. Hierzu brauchen wir Personen, die bereits gezeigt haben, dass sie Innovationen vorangebracht haben und Veränderungsprozesse managen können. Wir brauchen Menschen, die kommunikative Fähigkeiten haben, auch außerhalb unserer GRÜNEN Bubble, für unsere Sache Mehrheiten zu organisieren.
Ich glaube, dass ich in der Vergangenheit gezeigt habe, dass ich diese Fähigkeiten mitbringe.
Hier ein kurzer Überblick über meine Stationen innerhalb und außerhalb der GRÜNEN.
Ich bin seit 1992 GRÜNES Mitglied, während der ersten Ampelkoalition in Deutschland war ich Mitglied des Landesvorstands in Bremen. Als damals 27-Jähriger habe ich in Bremen die GRÜNE Jugend gegründet und habe an der Gründung der GRÜNEN Jugend auf Bundesebene mitgewirkt. Danach war ich viele Jahre Vorstand im Kreisverband Bremen-Ost und seit 2018 Vorstand im KV Verden. Ich bin Mitglieder LAG Wirtschaft und Finanzen und Delegierter unseres Landesverbands in der BAG Wirtschaft und Finanzen.
Ich bin 1965 im Ruhrgebiet geboren, bin das 2. Mal verheiratet und habe 3 erwachsene Kinder (20, 22, 26). In Münster habe ich im Bereich des Rettungsdiensts und im Behindertenfahrdienst Zivildienst geleistet. Ich habe Biologie mit dem Schwerpunkt Molekularbiologie studiert und meine berufliche Laufbahn in der Strahlenbiologie begonnen. Hier habe ich zu den Leukämiefällen rund um das Atomkraftwerk Krümmel in der Elbmarsch geforscht und Untersuchungen zur biologischen Dosimetrie bei Tschernobyl-Liquidatoren gemacht. Anschließend habe ich am Zentrum für Umweltforschung und Umwelttechnologie in Bremen in der Abteilung Epidemiologie meine Doktorarbeit gemacht. Danach habe ich dort einige Jahre den interdisziplinären Forschungsbereich Risikoforschung koordiniert. 2003 habe ich dann ein Biotechnologie-Unternehmen gegründet, das mikrobiologische Untersuchungen von Lebensmitteln mit der PCR Methode als akkreditiertes Service Labor angeboten hat. Wir haben hier auch Diagnostikprodukte entwickelt bspw. für den Nachweis von antibiotika-resistenten Mikroorganismen. In dieser Zeit war ich Vorsitzender des Unternehmensverband Lifesciences in Bremen, einem Zusammenschluss von Start-Up Unternehmen aus der Branche, dem später auch große Unternehmen beigetreten sind. Später war ich Vorstandsmitglied im Verein Gesundheitswirtschaft Nordwest e.V. in der Metropolregion Bremen Oldenburg.
2018 habe ich mein Unternehmen an eine börsennotierte Laborkette verkauft und war noch ein Jahr lang Geschäftsführer innerhalb des großen Konzerns. Seit 2020 bin ich Leiter einer Entwicklungsabteilung in einem großen Diagnostikunternehmen in Bremen im Bereich der Mikrobiologie und Diagnostik. Mein Job dort ist es, aus innovativen Ideen eines Teams von 25 Wissenschaftler*innen und Techniker*innen Produkte für die Diagnostik zu machen.
In der Produktentwicklung und der Unternehmensführung geht es immer darum, in kooperativer Weise bestehende Prozesse zu verändern und Neues einzuführen und basierend auf Innovationen Altes zu überwinden.
Dieses Mindset möchte ich auch in die GRÜNE Bundespolitik einbringen.
Meine Schwerpunkte sind Wirtschaftspolitik, Technologie sowie
Gesundheitspolitik.
Dies sind Themen, die entscheidend zu Transformation beitragen können.
Ich habe kein Direktmandat und bewerbe mich auf einem der „Nachrückerplätze“, weil ich glaube, dass unsere Liste vielfältig sein muss und dass die Erfahrungen aus meiner beruflichen und persönlichen Vergangenheit dazu beitragen können, für neue GRÜNE Wähler*innen ein Anknüpfungspunkt zu sein.
Boris Oberheitmann
- Geburtsdatum:
- 16.09.1965
- Kreisverband:
- Verden
- Themen:
- Wirtschaftspolitik, Technologie- und Gesundheitspolitik
- E-Mail:
- boris@oberheitmann.de